PS-Lübbert

Consulting


AGB

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1. Stand
2. Geschäftsgrundlage
3. Marken- und Warenzeichen
4. Vertrag, Preisstellung
5. Urheber- und Nutzungsrechte
6. Erstellung von Internet-Präsenzen
7. Pflichten des Kunden
8. Webhosting
9. Kündigung
10. Datenschutzklausel
11. Domains
12. Gerichtsstand


1. Stand

Das Versionsdatum der hier vorliegenden Geschäftsbedingungen ist 10.November 2005.

2. Geschäftsgrundlage

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil aller Verträge mit

PS-Lübbert

Inh. Christian Lübbert

Maiglöckchenweg 3

44289 Dortmund

Änderungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung, Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von PS-Lübbert schriftlich bestätigte Abmachung handelt. PS-Lübbert kann Änderungen an diesen AGB jederzeit vornehmen und den Kunden hierüber per Email informieren. Wenn nicht innerhalb von 6 Wochen Widerspruch eingelegt wurde, gelten solche Änderungen als akzeptiert. Ungültige oder ungültig werdende Teile dieser AGB verpflichten den Kunden und PS-Lübbert, diese Teile durch solche Teile zu ersetzen, die den ursprünglich gewollten am nächsten stehen.

Eine unwirksame Bedingung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinne am ähnlichsten ist.

3. Marken- und Warenzeichen

Die Marken- und Warenzeichen sowie Produktnamen, die auf den Internetseiten www.ps-luebbert.de erwähnt werden, sind Eigentum der jeweiligen Inhaber, ohne Zustimmung der Inhaber ist eine Verwendung nicht gestattet.

Sollte PS-Lübbert irrtümlich Ihr Marken- oder Warenzeichen verwenden, so teilen Sie freundlicherweise bitte mit, dass Sie eine entsprechende Kennzeichnung oder ein Löschen wünschen.



4. Vertrag, Preisstellung

Vertrag

Werden Bestell- oder Auftragsformulare verwendet, so gelten diese als Bestandteil des Vertrags.

Gegenstand und Umfang der Leistung von PS-Lübbert ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, dem benutzten Formular, der Produktbeschreibung oder dem Vertrag. Darüber hinaus bestehen keine Rechte auf weitergehende Sonderleistungen.

PS-Lübbert ist berechtigt, die Dienstleistungspflichten, die sich aus dem Vertrag ergeben, von Dritten erbringen zu lassen („Subunternehmer“).

Hiervon abweichende Regelungen müssen gesondert schriftlich vereinbart werden.

Kostenlose Dienstleistungen

Kostenlose Dienstleistungen können von PS-Lübbert jederzeit eingestellt werden, ohne dass dem Kunden daraus Rechte auf Minderung, Wandelung, Kündigung oder Schadensersatz entstehen.

Mehrwertsteuer

In den Leistungen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht enthalten, es sei denn, es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die gesetzliche Mehrwertsteuer im Preis inklusive ist.

5. Urheber- und Nutzungsrechte

Als Urheber räumt PS-Lübbert dem Kunden Nutzungsrechte für den jeweiligen vereinbarten Zweck an den urheberrechtlichen Werken ein.

Es wird nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt, eine Übertragung dieser Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von PS-Lübbert und erfordert eine schriftliche Vereinbarung.

Die Nutzungsrechte werden erst nach vollständiger Erfüllung der Vertragsleistung durch den Kunden übertragen.

Darüber hinaus behält PS-Lübbert das Recht, auf den Werken als Urheber genannt zu werden.

Die urheberrechtlichen Werke dürfen ohne Zustimmung von PS-Lübbert und einer schriftlichen Vereinbarung hierüber nicht verändert werden.

6. Erstellung von Internet-Präsenzen

HTML

Wird gewünscht, dass die Erstellung von Webseiten streng nach den Richtlinien des W3C erfolgt, muss dies vom Kunden ausdrücklich gefordert werden.

Werden Leistungen erwünscht, die dem HTML-Standard des W3C nicht entsprechen, so ist von PS-Lübbert die unter Umständen resultierende fehlerhafte Darstellung in unterschiedlichen Browsern nicht zu vertreten.

Dies gilt insbesondere für implementierte Skripte.

Fehlerhafte Darstellungen in unterschiedlichen Browsern oder unterschiedlichen Betriebssystemen stellen keinen Mangel dar, sofern der HTML-Code korrekt ist.

Suchmaschinenindexierung

PS-Lübbert kann keine Garantie oder Verantwortung dafür übernehmen, dass erstellte Internetseiten nach Anmeldung bei den Suchmaschinen von diesen auch indexiert werden.

Auf das Ranking bei den Suchmaschinen hat PS-Lübbert keinen Einfluss.

7. Pflichten des Kunden

Kundendaten

Der Kunde verpflichtet sich, jegliche Daten wahrheitsgemäß und richtig anzugeben und Änderungen dieser Daten unverzüglich mitzuteilen.
Bei vorsätzlich unwahren Angaben wird eine gerichtlich festzusetzende Vertragsstrafe zu Lasten des Kunden fällig.

Login-Kennungen und Passwörter

Der Kunde verpflichtet sich, Login-Kennungen und Passwörter Dritten gegenüber geheim zu halten. Für Missbrauch durch Dritte aufgrund unberechtigter Nutzung dieser Daten haftet der Kunde bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er PS-Lübbert schriftlich oder telefonisch unter Angabe des Grundes zur Sperrung aufgefordert hat.

Vertragserfüllung

Der Kunde verpflichtet sich, seine aus dem Vertrag resultierenden Pflichten zu erfüllen. Dazu gehört auch die Verpflichtung, für eine ausreichende Kontodeckung zu sorgen, sofern Entgelte im Lastschriftverfahren eingezogen werden.

8. Webhosting

Verfügbarkeit

Die Webserver und Online-Dienste von PS-Lübbert stehen in der Regel 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Dennoch kann die Erreichbarkeit von veröffentlichten Internetseiten nicht zu 100% garantiert werden.

Vorhersehbare Ausfälle wird PS-Lübbert dem Kunden innerhalb einer angemessenen Frist im Voraus per Email mitteilen.

PS-Lübbert übernimmt keine Haftung für technisch bedingte und/oder fremd verursachte Ausfälle, Datenverluste, abgebrochene Übertragungen, Verluste von Emails, Datendiebstahl oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang.

Es entstehen dem Kunden keine Rechte auf Minderung, Wandelung, Kündigung oder Schadensersatz aus solchen Zwischenfällen.

Verbotene Inhalte

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der gehosteten Webseiten. Er verpflichtet sich, weder Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes deutsches Recht, internationales Recht und insbesondere das Strafgesetzbuch (StGB) verstoßen, noch Zugang zu Seiten herzustellen (durch Links order so genannte „Deep“-Links), auf denen diese Verstöße vollzogen werden.

Nicht angeboten werden darf in dieser Hinsicht jegliches illegal gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, pornographisches oder rassistisches Material, und keine Anleitungen zu Straftaten.

Verstöße gegen diese Bedingung berechtigen PS-Lübbert nach Überprüfung zum sofortigen Stilllegen der betroffenen Homepage. Diese Sperrung berechtigt den Kunden nicht zur Forderung einer Gutschrift für den Wegfall.

Weiterhin ist der Kunde für die Beachtung der Rechte Dritter selbst verantwortlich.

Verbotenes Verhalten

Es ist dem Kunden untersagt, mittels seines Webhosting-Pakets Dritten über seine Internetpräsenz Schaden zuzufügen. Dazu zählen das Verbreiten von Schädlichen Programmen (Viren, Trojaner, Würmer, oder ähnliche), sowie das Verbreiten von so genannter Spam-Mail und jeglicher weiteren Arten der Belästigung Dritter.

Auch ist es untersagt, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des Netzes von PS-Lübbert oder des Internets zu verschaffen.

PS-Lübbert behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen diese Bedingung den Webspace oder die Homepage zu sperren. Diese Sperrung berechtigt den Kunden nicht zur Forderung einer Gutschrift für den Wegfall.

9. Kündigung

Die Vertragslaufzeit für Webhosting-Pakete bzw. die Domain-Laufzeit beträgt 12 Monate. Eine Kündigung muss schriftlich mindestens 3 Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit erfolgen.

Erfolgt keine Kündigung, oder geht die Kündigung nicht rechtzeitig zu, verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um weitere 12 Monate.

Bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrages mit Mindestlaufzeit besteht kein Anspruch auf Rückerstattung im Voraus bezahlter Beträge.

10. Datenschutzklausel

Sämtliche Daten (persönliche, betriebliche), die der Kunde an PS-Lübbert übermittelt, unterliegend dem Datenschutz und werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, der Kunde genehmigt dies schriftlich, oder es muss aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen.

11. Domains

Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Zuweisung eines bestimmten Domain- oder Benutzernamens.

Für die Inhalte der Domains oder Subdomains und für deren Freiheit von Rechten Dritter haftet PS-Lübbert nicht.

PS-Lübbert ist vom Kunden unverzüglich zu informieren, wenn ein Dritter die Aufgabe oder Löschung einer Domain oder Subdomain aufgrund der Verletzung dessen Rechte verlangt.

Der Kunde verpflichtet sich, PS-Lübbert von Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus der rechtswidrigen oder unzulässigen Verwendung einer Domain oder Subdomain ergeben.

Erhöhen die Domain-Vergabestellen die Kosten für die Registrierung einer Domain oder für andere Leistungen, so ist PS-Lübbert berechtigt, die seinen Kunden berechneten Leistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung der Vergabestellen anzupassen.

Die Domain des Kunden wird während der gesamten Vertragslaufzeit von PS-Lübbert betreut. Grundlage hierfür sind die Vorgaben der Vergabestellen. Änderungen dieser Vorgaben werden automatisch Bestandteil des Vertrags zwischen PS-Lübbert und dem Kunden.

Der Kunde ist Nutzungsberechtigter der Domain („admin-c“) und wird als solcher bei der Vergabestelle eingetragen, hierzu gibt der Kunde sein Einverständnis. Es ist erforderlich, den Namen, die Anschrift und die Telefonnummer an die Vergabestelle zu übermitteln, bei Anfragen („Whois“) sind diese Daten öffentlich sichtbar.

Der Kunde verpflichtet sich, soweit erforderlich bei der Registrierung, Änderung und Ummeldung einer Domain mitzuwirken.

Ein Anspruch auf Rückerstattung vorausbezahlter Beträge besteht bei vorzeitiger Vertragsbeendigung nicht.

12. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Dortmund.



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